PC Basiswissen

Rechtliches

Grundlegendes

Leider geht es auch im Internet, (oder gerade da) nicht ohne Rechtliche Hinweise. Jeder der Internetseiten anderen zur Verfügung stellt, unterliegt dem TMG (Telemediengesetz). Dabei gibt es einen Unterschied ob die Seiten Gewerbsmäßig oder Privat betrieben werden. Es gilt den Urheberrechtschutz zu Beachten und die Verbreitung von verbotenen, sittlichen und rechtswidrigen, Inhalten.

Auch die Angabe über die Speicherung und Nutzung von Personenbezogenen Daten ist erforderlich. Ohne entsprechende Angaben macht sich der Betreiber eine Webseite strafbar und ich empfehle jedem der eine Seite betreibt dies Ernst zu nehmen und sich zu erkundigen. Auch das Kopieren und weiterverbreiten von Inhalten stellt bereits eine Rechtsverletzung dar.

Ein wichtiger Punkt betrifft die Veröffentlichung von Bildern. Personen auf Bildern dürfen nur mit ihrem Einverständniss veröffentlicht werden. Auf Wunsch müssen Bilder entfernt, oder Personen unkenntlich gemacht werden. Bilder unterliegen einem Urheberrecht und dürfen nur mit Erlaubnis, oft unter Angabe der Lizenzbedingungen und er Herkunft, veröffentlicht werden.

Deshalb keine Bilder einfach kopieren und auf eigene Seiten einfügen. Es gibt Anbieter welche Bilder, gegen Gebühr, zur Verfügung stellen.

Hier einige Anbieter.       http://de.fotolia.com/       http://www.pixelio.de/       http://piqs.de/       http://www.aboutpixel.de/       http://www.fotosearch.de/

 
     
In eigener Sache

Deshalb einige Hinweise in eigener Sache. Die Nutzung dieser Seite ist rein Privat und nicht Kommerziell. Die Inhalte dieser Seiten sind mein geistiges Eigentum, die Bilder habe ich selbst erstellt und besitze damit das Urheberrecht. Das Kopieren von Inhalten und Bildern ist nicht erlaubt und muss von mir schriftlich genehmigt werden. Bei Verstoß behalte ich mir rechtliche Schritte vor.

Bei den Bildern zu erkennende Firmennamen und Logos unterliegen den Urheberrechtsbestimmungen der Firmen und sind weder verändert noch entfernt worden.

Die Verweise auf andere Internetseiten dient nur der Information und Erklärung im Zusammenhang mit den Inhalten der Texte. Die Nennung von Firmen oder Webseiten erfolgt ohne Finanziellen Hintergrund und dient auch nicht der Bewerbung dieser Firmen und Webseiten. Die Auswahl wurde von mir Willkürlich erstellt und enthält keine Bewertung der Seiten.

Die Nutzung der Inhalte erfolgt ohne Gewährleistung, für Schäden die auf Grund fehlerhafter Informationen entstehen, wird keine Haftung übernommen.

Für den Inhalt der verlinkten Seiten ist deren Betreiber zuständig §8 TMG Absatz 1, da ich die Übermittlung nicht veranlasse sonder der Nutzer dieser Seite, Auszug siehe unten.

Nach § 5 TDG ist ein Dienstanbieter für Geschäftsmäßige angebotene Informationen verplichtet seinen Namen und Anschrift und die Möglichkeit einer elektronischen Kontaktaufnahme anzugeben. Auszug siehe unten. Da diese Seiten Privat betrieben werden, bin ich zu dieser Angabe nicht verplichtet.

 
     
     
TMG § 5

§ 5 Allgemeine Informationspflichten

(1) Dienstanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende
Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die
Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht
werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind,
der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen
ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,

3. soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung
bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,

4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie
eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,

5. soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des
Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die
eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel
1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung
zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209
S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997
(ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,

6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes
oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser
Nummer,

7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung,
die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.
(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

 
TMG § 7 und 8

§ 7 Allgemeine Grundsätze

(1) Diensteanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich.

(2) Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder
gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige
Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den
allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 8 bis
10 unberührt. Das Fernmeldegeheimnis nach § 88 des Telekommunikationsgesetzes ist zu wahren.

§ 8 Durchleitung von Informationen

(1) Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu
denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich, sofern sie
1. die Übermittlung nicht veranlasst,
2. den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und
3. die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben.
Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Diensteanbieter absichtlich mit einem Nutzer seines Dienstes
zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.

(2) Die Übermittlung von Informationen nach Absatz 1 und die Vermittlung des Zugangs zu ihnen umfasst auch
die automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser Informationen, soweit dies nur zur Durchführung der
Übermittlung im Kommunikationsnetz geschieht und die Informationen nicht länger gespeichert werden, als für
die Übermittlung üblicherweise erforderlich ist.

 
     
 

Eine, wie ich finde, gute Seite zu diesem Thema ist:

http://www.linksandlaw.info/Impressumspflicht-Notwendige-Angaben.html

 
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